Mittwoch, 14. September 2011

Macht Minister Ramsauer den Geldhahn zu?

Kaum Spielraum für neue Spatenstiche.

NAUMBURG/HBO - Dem Bau der Umgehungsstraße Naumburg-Bad Kösen drohen jetzt nicht nur juristische (laufende Klage des Nabu, Tageblatt/MZ berichtete), sondern möglicherweise auch finanzielle Hürden. Viele geplante Bauvorhaben in Deutschland - so berichtete die "Süddeutsche Zeitung" - würden laut einem Entwurf des Bundesverkehrsministeriums nicht mehr im Investitionsrahmenplan 2015 auftauchen. Darunter seien wichtige Schienenvorhaben wie der Rhein-Ruhr-Express in Nordrhein-Westfalen, aber auch mehrere geplante Ortsumgehungen.

Das Ministerium äußerte sich jedoch nicht zu einzelnen Projekten. Da es derzeit nur Entwürfe auf Arbeitsebene gebe, könnten sich "noch viele Dinge ändern", sagte ein Sprecher. Verkehrsminister Peter Ramsauer hatte mehrfach betont, dass insbesondere für Straßen zu wenig Geld vorhanden sei. Daher müssten Mittel auch "umgelenkt" werden. Es gebe nahezu keinen Spielraum für neue Spatenstiche. Vielmehr sollen begonnene Projekte, die meist teurer als erwartet seien, beendet werden.

Ob auch die Umgehungsstraße mit den Teilabschnitten Bad Kösen und Naumburg von den möglichen Streichungen betroffen ist, ist bei alledem unklar. "Ich habe bisher keine Anzeichen, dass dies so sein könnte", sagte Naumburgs Oberbürgermeister Bernward Küper (parteilos) auf Anfrage von Tageblatt/MZ. Er halte es aber für unwahrscheinlich, dass man eine Planung, "für die Millionen ausgegeben wurden" nun einfach in der Schublade versauern lässt. Theoretisch ausschließen könne man ein solches Szenario dennoch nicht.

»Naumburger Tageblatt«, Mittwoch 14.9.2011, S. 7

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